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Date: 2000-07-06

Elektronische Spionage über Europa


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Österreichische Abgeordnete Vize-Vorsitzende im Echelon-
Ausschuss des EU-Parlaments | Militärbefugnis- bzw.
Polizeisicherheitsgesetz heute im Nationalrat | Fotos von
"FRENCHELON" im Netz

Wenn die umstrittenen Vorlagen für ein Militärbefugnis- bzw.
Polizeisicherheitsgesetz heute im Nationalrat wie erwartet
beschlossen werden, dann sind diese Gesetze zum
erweiterten Abhörkomplex europaweit nicht allein.

Im EU-Parlament hat heute Vormittag ein nicht ständiger
Ausschuss seine Arbeit aufgenommen, der sich mit dem
globalen Spionagesystem Echelon befassen wird.

Wie in Österreich dreht sich die Debatte darum, ob die
Rechte der Unionsbürger gegen Tätigkeiten von
Nachrichtendiensten geschützt sind oder nicht.

Es sei nicht Aufgabe des Ausschusses, "die Vergangenheit
von diversen Geheimdiensten zu untersuchen", sagte die
stellvertretende Vorsitzende und EU-Abgeordnete Maria
Berger [SPÖ]. Er soll vielmehr das "zukünftige
Abhörpotenzial dieses Systems überprüfen und geeignete
Schutzmaßnahmen ergreifen". Die Kontroverse im EU-
Parlament

Echelon existiert amtlich Ende März hatten Vertreter der EU-
Kommission und der Ratspräsidentschaft auf großen Druck
des Europäischen Parlaments hin erstmals die Existenz von
Echeoln bestätigt.

Dabei wurde wieder der Verdacht geäußert, dass Echelon
wirtschaftlich relevante Daten in Europa abfange, die auch
US-Unternehmen zugespielt worden seien.

"FRENCHELON" auch
Während französische Gerichte untersuchen, ob US-Echelon
die Interessen französischer Firmen geschädigt habe, werden
immer mehr Details über ein vom französischen
Geheimdienst DGSE betriebenes SIGINT-System [Signals
Intelligence] bekannt,

Mehr mit Updates den Tag über
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=34447
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edited by Harkank
published on: 2000-07-06
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