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Date: 2001-06-03

ES: Kampf gegen absurde Internet-Gesetze


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In Spanien sollen alle Web-Pages als E-Commerce
behandelt werden | Links werden als Werbung Abgaben
pflichtig | Jeder Homepage-Eigentümer soll ins
Handelsregister müssen | Heute in matrix, 22.30, Radio OE1

In Spanien sorgte in den letzten Wochen das Kürzel LSSI
unter den Internautas für Aufregung. LSSI steht für "Ley de
Servicios de la Sociedad de la Informacion".

Das Gesetz sollte das Spamming verhindern, Bedrohungen
eindämmen und sicher stellen, dass jeder, der Internet-
Handel betreibt, registriert ist und seine Steuern bezahlt.

Das war zumindest die Idee, aber der Text wurde so verfasst,
dass damit die Verbreitung von jeglicher Information im
Internet reguliert wird, meinen die Aktivisten in Spanien.

Jede Information im Netz ist E-Commerce Laut der
Auffassung des spanischen Sekretärs für "Information
Services" ist jede Art von Information im Netz prinzipiell E-
Commerce. Egal, ob es sich dabei um ein Weblog handelt,
eine Mailinglist oder eine Website mit Strickmustern.

Handelsregisterpflicht für Homepages
Demnach ist jeder Homepage-Eigentümer gesetzlich
verpflichtet, sich im Handelsregister eintragen zu lassen und
Steuern zu zahlen.

Zuwiderhandeln kann mit einer Geldstrafe bis zu 20 Millionen
Pesetas (rund 170.000 Schilling) bestraft werden und mit
einem richterlichen Befehl, die Site zu entfernen.

Der Hinweis auf eine Website in einer e-mail wird nach dem
neuen Gesetzesentwurf als Werbung verstanden, also sind
Werbeabgaben zu leisten.

Mehr davon
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=68608


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edited by Harkank
published on: 2001-06-03
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